Sigmar Gabriel (* 12. September 1959 in Goslar) ist ein deutscher Politiker (SPD).
Er ist seit dem 13. November 2009 SPD-Parteivorsitzender und war von 2005 bis 2009 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Von 1999 bis 2003 war Gabriel Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Seit November 2005 ist er Abgeordneter des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel-Vorharz.
Wir halten an der Forderung der Vollbeschäftigung fest
Die einzelnen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sind auf unterschiedliche Begründungszusammenhänge aufgebaut. Alle Modelle für ein BGE haben jedoch die gemeinsame Annahme zur Grundlage, dass es in unserer Gesellschaft nicht mehr genügend Arbeit gibt, sodass die soziale Grundsicherung neu ausgerichtet werden muss. Wesentliches Element der meisten Ansätze ist die Bedingungslosigkeit der Grundleistung.
Wir stehen den bisher diskutierten Modellen skeptisch gegenüber, da für uns Arbeit die zentrale Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit bleibt. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Wir treten ein für einen Sozialstaat, der die Bürgerinnen und Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität ermutigt und befähigt und deshalb in die Menschen investiert, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren.
Eine ausführliche Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier: www.spd.de

Dem BGE Medienspiegel folgen
















Kommentare
vor 22 Stunden 37 Minuten
vor 2 Tage 20 Stunden
vor 3 Tage 8 Stunden
vor 1 Woche 11 Stunden
vor 1 Woche 16 Stunden
vor 2 Wochen 11 Stunden
vor 2 Wochen 13 Stunden
vor 2 Wochen 15 Stunden
vor 2 Wochen 3 Tage
vor 2 Wochen 3 Tage