Eine echte Vision wäre das bedingungslose Grundeinkommen

Die Geschichte der modernen Schweiz seit 1848 ist eine Geschichte der Volksabstimmungen. Das politische Leben wurde nicht geprägt von einzelnen Politikern wie Escher, Duttweiler, Schwarzenbach oder Blocher, sondern vom Volk und den Ständen. Die Stuttgarter sagen uns ja indirekt: Ihr habt es gar nicht nötig, auf die Strasse zu gehen! Ihr könnt an der Urne abstimmen und bestimmen. Manchmal sind wir uns zu wenig bewusst, was für eine wertvolle politische Kultur wir mit dieser Abstimmungsdemokratie haben.

Eine echte Vision wäre meiner Meinung nach das bedingungslose Grundeinkommen. Das beschäftigt mich schon länger. Mich interessiert im Moment vor allem, wie man diese meinetwegen utopische Idee innerhalb unserer politischen Kultur zum Gedeihen bringen kann.

Es gibt nur ein Mittel: eine Volksinitiative. Ein kurzer Initiativtext würde vorerst genügen: «Der Bund führt für alle Einwohner das bedingungslose Grundeinkommen ein. Das Nähere bestimmt das Gesetz.» Und nachher gibts einen «Riesenmais», die Initiative wird abgelehnt und die nächste wohl nochmals. Aber vielleicht in 20, 30 oder 50 Jahren sind wir am Ziel.

Schon, aber wo ist das Problem? Bei der Frage des bedingungslosen Grundeinkommens ist für einmal der Weg das Ziel. Zuerst einmal müssen wir die Idee allgemein bekannt machen. Dann muss sie auch finanzierbar sein. Und je mehr Leute sich damit beschäftigen, desto populärer wird sie. In anderen Ländern lassen sich solche Ideen nur indirekt über die Wahl von Sympathisanten in die Parlamente verbreiten.

Januar 2011

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