Zitate von Partei

Piraten ohne Piraten - Niedersachsenwahl

Die Braunschweiger Piratengruppe tritt zur Niedersachsenwahl mit einem sog.

Mindestlohn ist eine Brückentechnologie, zum Grundeinkommen?

In Berlin kann man seit einigen Tagen dieses Wahlplakat der Piraten hängen sehen, mit einer echt piratigen Aussage:

 

 

 

 

 

Wir wollen die Art und Weise verändern, wie Politik in Deutschland gemacht wird

Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, über das Ergebnis der Wahl in Berlin und die Ziele der Piraten, im Gespräch mit Silvia Engels vom Deutschlandfunk. Das Interview ist hier zu lesen und zu hören.

Viele Kleinparteien fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen

Am 18. September 2011 werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt.

piratig und grün - Auftakt zur Woche des Grundeinkommens

Die Piraten haben es wohl selbst nicht geglaubt, wie leicht Berlin zu entern ist. Mit knapp 9% der Stimmern, bei einer Wahlbeteiligung von ca. 60% erleben sie einen Senkrechtstart an Stimmen wie keine andere Partei und ziehen erstmalig in ein Landesparlament ein.  Zusammen mit den Grünen haben die Piraten im Vergleich zu 2006 die meisten Stimmen gewonnen.

Endlich rocken die Piraten wieder - Ihr neues Schiff heißt #bge

Die Piraten erweiterten auf ihrem Parteitag in Chemnitz ihr Programm erstmals um sozialpolitische Forderungen. Ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe in ihrem Programm weist in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens, hält aber auch andere Wege offen.

 

Für die Zukunft des Sozialstaates eine Zukunftsoption

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens enthält das Versprechen, die Abhängigkeit der Menschen von sozialstaatlichen Entscheidungen zu beseitigen. In der Diskussion um die Zukunft des Sozialstaates halte ich dieses Konzept durchaus für eine Zukunftsoption, an das man sich allerdings langsam heranarbeiten muss. Wir müssen dabei im Auge behalten, dass das bedingungslose Grundeinkommen eine völlige Neuordnung des deutschen Sozialstaates zur Folge hätte. Dies hätte Folgen für die Renten- und die Arbeitslosenversicherung, das Steuersystem, usw.

Auch ich finde die Idee des Grundeinkommens interessant

Auch ich finde die Idee des Grundeinkommens interessant. Ich befürchte nicht, dass dies zu einer Unterminierung der allgemeinen Arbeitsmotivation führen würde. Fragen Sie sich selbst und andere, ob Sie aufhören würden zu arbeiten, wenn Sie ein Grundeinkommen von vielleicht 700 Euro hätten. Die Antwort wird bei den allermeisten Menschen nein sein.

Rüdiger Kruse, CDU, Geschäftführer bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald

Wir müssen die Sozialgesetzgebung völig neu denken

Die Zusammenhänge zwischen Arbeitslosigkeit und Armut sehe ich sehr deutlich. Ich glaube, dass wir die Sozialgesetzgebung nicht nur nachbessern können, sondern sie völlig neu denken müssen:

Die Produktivität steigt und das quantitative Wirtschaftswachstum erreicht längst seine Grenzen. Die Arbeit wird in Deutschland kontinuierlich immer weniger. Die Versuche, dieser Folge der zunehmenden Produktivität mit den Hartz-Maßnahmen zu begegnen hat eine solche Entwicklung nicht bremsen können.

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