Zitate von Frank Wiebe

Eine Art Fluchtpunkt, auf den alles zuläuft.

Seit einiger Zeit macht ein altes Konzept wieder von sich reden: das „bedingungslose Grundeinkommen“. Seine Befürworter finden sich ebenso in der CDU wie bei den Grünen, unter Wirtschaftsexperten oder – am prominentesten – beim anthroposophischen Unternehmer Götz Werner, der die „dm“-Drogeriemärkte gegründet hat. Die Idee ist einfach: Jeder, wirklich jeder Bürger erhält vom Staat ein kleines, festes Grundeinkommen. Finanziert wird das über Steuern oder durch Streichung mehr oder minder aller Sozialleistungen.

Der radikalste Vorschlag zum Umbau des Sozialstaats

Der radikalste Vorschlag zum Umbau des Sozialstaats lautet, alle Sozialleistungen zu einem Grundeinkommen zusammenzulegen. Befürworter finden sich von Teilen der Grünen über den anthroposophischen Unternehmer Götz Werner bis hin zum CDU-Mann Dieter Althaus. Der Vorschlag bedeutet allerdings: radikale Kürzung von Sozialleistungen bis herunter auf das Niveau des Grundeinkommens und zugleich radikale Umverteilung, weil die Besserverdienenden das Grundeinkommen finanzieren müssen, aber keine oder keine höheren Leistungen mehr bekommen. Das ist in einem Ruck politisch nicht durchzusetzen. Aber wir bewegen uns, ob gewollt oder nicht, in diese Richtung.

Und zu den Zahlen: Für soziale Zwecke haben Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen 2009 mehr als 750 Milliarden Euro ausgegeben.

Nach oben