Zitate von Solidarisches Bürgergeld

Solidarisches Bürgergeld ist eine sozialpolitische Revolution

Die Einführung des Solidarischen Bürgergeldes ist eine sozialpolitische Revolution. Aber sie sichert die Soziale Marktwirtschaft und damit die Errungenschaften unseres Sozialstaates [...] Wenn wir die Probleme der demographischen Entwicklung wirklich ernst nehmen, wenn wir zur Kenntnis nehmen, dass schon heute immer mehr Geld für die Sozialversicherungen aus Steuermitteln kommt, wenn wir es mit dem Ziel eines effektiven Arbeitsmarktes und dem Abbau der Bürokratie ernst meinen, dann kommen wir nach meiner festen Überzeugung um einen Systemwechsel nicht herum.

Man muss das ganze System insgesamt verändern...

Durch einen solchen Systemwechsel würden sich die Chancen für die meisten Menschen verbessern, eigenbestimmt einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, fügte der Wirtschaftsexperte hinzu.

Entscheidend sei, wie hoch das Bürgergeld angesetzt werde. Je geringer es ausfalle, desto höher seien die Anreize, selber zu arbeiten. Werde es auf einem Existenzminimum angesetzt, "dann werden 90 bis 95 Prozent der Menschen alles dafür tun, den einen oder anderen Euro dazu zu verdienen". Mit jedem Euro extra werde sich die Lebenssituation dann verbessern, denn ein großer Anteil des zusätzlichen Einkommens könne behalten werden, weil dann keine Lohnnebenkosten zur Finanzierung des sozialen Sicherungssystems notwendig seien. Gerade im Niedriglohnbereich könnten hunderttausende neue Jobs entstehen.

Die Motivation des Geldes spielt im Beruf nur eine untergeordnete Rolle

Ich bin der Meinung, dass dies (solidarisches Bürgergeld) auch unter dem Namen "negative Einkommenssteuer" immerhin von einem Nobelpreisträger entwickelte Modell zukunftsfähig ist. In erster Linie ist mir hier wichtig, dass bedürftige Menschen nicht länger durch das rot-grüne Hartz IV-Konzept in ihrer Würde herabgesetzt, sie zu Bittstellern und Bettlern - zu Nummern - degradiert werden. Wenn man sich Rankings von Personalcoachs anschaut, spielt die Motivation des Geldes im Beruf eine nur untergeordnete Rolle (Platz 8 von 10). Viel wichtiger ist Anerkennung, soziale Gemeinschaft und persönliche Entwicklungsmöglichkeit.

Ich möchte mich dafür stark machen, dass ineffektive Bürokratien wie die Arbeitsagentur, die trotz Namensänderung immer noch das Profil eines Amtes hat, welches den Mangel lediglich verwaltet (auch hier gibt es natürlich die berühmten Ausnahmen) baldmöglichst abgeschafft werden, zugleich die Arbeitslosenversicherung ersatzlos gestrichen und mit den dadurch freiwerdenden Mitteln eine soziale Grundsicherung finanziert wird. So wird Arbeit bezahlbarer für die Unternehmen und jede/r kann selbst entscheiden ob und wieviel er arbeiten will. Das Problem mit unattraktiven und schlecht bezahlten Jobs wird sich lösen lassen.

Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot verdienen

"Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot verdienen, denn nur wer fleißig und schwer arbeitet, arbeitet auch gut. So ist es doch, nicht wahr? "(Gabriele Fischer)


Natürlich nicht. Unser Problem besteht darin, dass so viele das für so richtig halten. Nicht nur Arbeit, die mit Händen gemacht wird, ist ehrliche Arbeit. Wenn wir den Wohlstand erhalten und mehren wollen, müssen wir vor allem die Kopfarbeit steigern. Alles, was dazu dient, dass man heute etwas besser machen kann, entspringt der Kopfarbeit, und wenn wir nicht mit allen Konsequenzen zurück wollen in die alten Zeiten, dann sollten wir das endlich verstehen lernen. Mit den Händen können wir auf unserem Niveau ganz bestimmt nicht produktiver werden.

Ich halte die Idee von Herrn Althaus für einen Irrweg

Ist es denn so abwegig zu vermuten, dass viele Menschen, abgesichert durch ein solidarisches Bürgergeld, entweder gar nicht arbeiten oder ihre Arbeitszeit reduzieren? Und wie sieht es mit der Motivation derjenigen aus, die arbeiten? Werden die sich noch ins Zeug legen, unternehmerische Risiken eingehen, neue Wege gehen, wenn es doch auch einfacher geht? Die Konsequenzen einer Verhaltensänderung durch ein solidarisches Bürgergeld können nicht beziffert werden Aber sie können die schöne Modellrechnung in ihrer Substanz in Frage stellen.

Zweitens muss man die Frage stellen ob durch die Einführung eines solidarischen Bürgergeldes nicht diejenigen erhebliche Vorteile haben, die ohnehin schon eine eigene Grundsicherung durch eine mietfreie Immobilie oder Kapitaleinkünfte haben. Hier wären die Mitnahmeeffekte hoch, der Anreiz, eine Arbeit aufzunehmen, gering. Für den, der nichts hat, reicht das Grundeinkommen zum Leben kaum aus, für den, der genügend hat, ist es eine willkommene, aber unnötige zusätzliche Geldquelle.

Der Fußboden heißt übrigens staatliches Grundeinkommen

„Wir müssen […] überlegen, wie wir einen sozialen Fußboden einziehen, der klare und verbindliche Grundlagen schafft. Das müssen wir, weil wir kein Interesse daran haben können, dass sich das untere Drittel der Gesellschaft mit den restlichen zwei Dritteln in die Haare gerät. Der Fußboden heißt übrigens staatliches Grundeinkommen.

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