Jutta Krellmann (DIE LINKE) zum Thema Soziales

23.01.2012

...Viele Menschen, die nicht unmittelbar in einen kollektiven Produktionsprozess eingebunden sind aber dennoch sinnvolle und notwendige Tätigkeiten ausüben wie z.B. Kindererziehung oder Angehörige pflegen, wird die gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung vorenthalten. Solche Zustände sind in einem der reichsten Länder der Welt unerträglich und schreien nach Veränderung.
Ich persönlich denke jedoch, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) kein geeignetes Mittel ist, die oben beschriebenen Probleme grundsätzlich zu lösen.
Das BGE soll die meisten bisherigen beitragsfinanzierten Sozialversicherungsleistungen ersetzen und entlässt damit den Unternehmer aus der Verpflichtung, Arbeits-, Sozial- und Rentenversicherungsbeiträge zu zahlen. De facto wird mit dem BGE das Sozialsystem in das Steuersystem integriert.
Mit dem BGE wird der Unternehmer auch aus der Verantwortung entlassen, existenzsichernde Löhne zu zahlen; Arbeitsentgelten käme eine dem BGE aufstockende Funktion zu. Dadurch subventioniert am Ende der Steuerzahler Unternehmen, die lediglich Niedriglöhne zu zahlen brauchen....

 

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