Deutschland bekommt seine allererste Grundeinkommenspartei

12.09.2016

Die Grundeinkommenspartei ist ein cleverer Hack des politischen Systems

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Das alles zusammen gedacht, kommt einer kleinen Revolution in Deutschland gleich. Natürlich hat es vorher schon Parteien gegeben, die nur auf ein Thema setzen, aber keine wurde so konsequent als ein Werkzeug gedacht, das Aufmerksamkeit schaffen soll. Die Gründer nennen ihre neue Partei deswegen eine „Zweitstimmenpartei“. Sie wissen, dass sie nicht bald regieren werden, sie wissen auch, dass sie es vielleicht nicht in den Bundestag schaffen, aber das wäre trotzdem kein Misserfolg – wenn sie gleichzeitig das Thema setzen können. Darum geht es. Deutschlands erste Grundeinkommenspartei sieht nur aus wie eine Partei, im Grunde ist es aber eine institutionalisierte, bundesweite Volksabstimmung. Mit diesem cleveren Hack des politischen Systems füllt sie eine Lücke, die das Grundgesetz gelassen hat.

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Auf der Webseite der zukünftigen Partei kann jeder schon heute eine Liste von Unterstützern einsehen. Der Vorsitzende des wichtigen Netzwerks Grundeinkommen ist dabei, genauso wie Aktivisten aus allen Landesteilen. Allerdings sehen nicht alle in der Szene die Gründung positiv. Arfst Wagner etwa, langjähriger Aktivist, meldete sich auf Facebook zu Wort und kritisiert den engen thematischen Fokus der Partei, die alles andere außen vor lässt: „Es gibt in einer globalisierten Welt keine ‚politischen Nebenthemen‘, weil die allermeisten Themen engstens miteinander verzahnt sind.“ Wagner ist aber nicht nur Aktivist, sondern auch Landesvorsitzender der Grünen in Schleswig-Holstein. Wenn es der neuen Grundeinkommenspartei gelingen kann, viele Wähler zu erreichen, wird seine Partei mit am Stärksten darunter leiden.

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