Vom Dasein leben

23.01.2012

...Die Idee, jedem Gesellschaftmitglied (meist als Bürger) eine monetäre Teilhabe an den Gesamteinnahmen dieser Gesellschaft (oftmals des Staates, aber allgemein jener Organisation, die die Einnahmen verwaltet) ohne Bedürftigkeitsprüfung zu gewähren, ist ein globales Phänomen, wobei sich der Name der Idee von Land zu Land und zu verschiedenen Zeiten unterscheidet. So wird der Vorschlag zum Beispiel in den USA hauptsächlich unter dem Namen Basic Income Guarantee (BIG) diskutiert, ein Pilotprojekt in Namibia bezeichnet ihn als Basic Income Grant (BIG), in der Sowjetunion hieß er гарантированный минимум (Garantiertes Minimum) und in den 1920er Jahren sprach man in Australien, Großbritannien, Kanada und Neuseeland von Social Credit. Weitere Bezeichnungen im deutschen Sprachraum sind beispielsweise: Sozialdividende, Existenzgeld, wobei unter der Bezeichnung Bürgergeld weitere Bedingungen eingeschlossen sind.

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Begründung

In der Diskussion um das BGE werden sehr unterschiedliche Argumente ins Feld geführt. Diese kann man unterscheiden nach humanitären Argumenten, die sich auf die Lebenssituation der Menschen beziehen und ökonomischen Argumenten, bei denen wirtschaftliche Vorteile für die Gesellschaft im Vordergrund stehen.

Der humanitäre Ansatz

Die grundsätzliche Begründung eines BGE wird darin gesehen, dass es jedem Menschen ermögliche, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Das BGE schaffe die Voraussetzung zur individuellen Freiheit zur Selbstverwirklichung auch mit Tätigkeiten, die nicht als Erwerbsarbeit entlohnt werden.

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Der ökonomische Ansatz

Bereits mehr als die Hälfte der Bevölkerung in der modernen Wohlfahrtsgesellschaft ist von den Einkommen anderer oder Leistungen der Sozialversicherung abhängig. Diese Situation wird sich aufgrund der Bevölkerungspyramide weiter verschärfen. Zugleich sinkt der Bedarf an Arbeitskräften in der Industrie durch die kontinuierlichen Rationalisierungsprozesse strukturell weiter. Eine Bindung der sozialen Sicherung an eine immer weiter abnehmende Basis führt zu einer Belastung der betrieblichen Lohnkosten, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zunehmend verschlechtert.

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Allgemeine Kritik

Gegner befürchten, ein bedingungsloses Grundeinkommen werde Bürger häufiger als derzeit zur Untätigkeit verleiten, da der materielle Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit sinke. Wenn sich insbesondere für Menschen mit bisher geringem Einkommen Arbeit materiell kaum lohne, würden sich unter anderem nicht mehr genug Menschen finden, um niedrig entlohnte und besonders unangenehme Arbeiten auszuführen. Kritiker verweisen auch darauf, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Anreiz zu verstärkter Einwanderung sein könne.

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