Auf dem Weg zur Volksabstimmung

Kongress zum Grundeinkommen

Die Macher des Films "Grundeinkommen ein Kulturimpuls" hatten schon lange etwas vor, was in Deutschland noch nicht möglich ist: Das Grundeinkommen mit einer Volksinitiative zur bundesweiten Volksabstimmung zu bringen. Daniel Häni und Enno Schmidt wollen im Frühjahr 2012 in der Schweiz eine Volksinitiative starten, um alle Schweizer abstimmen zu lassen, ob das bedingungslose Grundeinkommen soziale Grundlage aller Bürger der Schweiz werden soll.

Damit es zu einer Volksabstimmung kommen kann, müssen sie durch eine Volksinitiative innerhalb von 18 Monaten 100.000 Stimmen von Stimmberechtigten sammeln. Bei einer folgenden bundesweiten Volksabstimmung entscheidet eine zustimmende Mehrheit der Stimmbürger  zusammen mit einer Mehrheit der Kantone über Gesetzesänderungen in der Schweiz.

Der nächste Schritt, um für dieses Vorhaben eine breite Basis zu schaffen, ist der Kongress zum Grundeinkommen in der Schweiz am 19. März in Zürich. Auf diesem Kongress zum Grundeinkommen werden als Referentinnen und Referenten teilnemen:

Prof. Götz W. Werner, Beatrice Tschanz, Klaus W. Wellershoff, Oswald Sigg, Judith Giovannelli-Blocher, Daniel Häni, Daniel Straub, Enno Schmidt, Endo Anaconda, Anton Gunzinger, Roger Köppel, Anna Rossinelli, Ursula Piffaretti, Seraina Morell Gunzinger, Christian Müller

Wer, wenn nicht die Bürger, soll entscheiden, was für ihn / sie am besten ist? Die Schweiz ist mit ihren Elementen der direkten Demokratie der Demokratie schon ein ganzes Stück näher gekommen als Deutschland. Und das bereits im 19. Jahrhundert. Viel Erfolg, mit dieser Volksinitiative für das Grundeinkommen in der Schweiz!

Frank Thomas


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