Die Machtfrage - Ansichten eines Nichtwählers
"Wer wählt, stimmt zu. Jede Stimme für eine der Parteien wird diese sofort als Ermunterung zum Weiter-so verstehen" sagt Gabor Steingardt, Mitarbeiter des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL. In seinem neuen Buch "Die Machtfrage - Ansichten eines Nichtwählers" beschreibt er den erstarrten Zustand des politischen Systems in Deutschland und wie dieser geändert werden kann: "Wer die Öffnung des heutigen Parteienstaats vorantreiben will, darf ihn nicht bestätigen ...
Es gibt heute nur ein Stimmverhalten, das den Ruf nach Erneuerung ausdrückt ... Die Rede ist von der Wahlenthaltung ... Über die Details dieser Erneuerung ... muss geredet werden - nicht nur unter den Parteien, sondern mit mir, den ihr abschätzig Nichtwähler nennt." 
Erneuerungsvorschläge: ein neues Wahlrecht mit mehr Einfluss für die Bürger, Weiterentwicklung des Grundgesetzes zu einer demokratischen Verfassung, Einführung der Direkten Demokratie durch Volksabstimmung auf Bundesebene.
Gabor Steingart: Die Machtfrage. Ansichten eines Nichtwählers. Piper, 214 Seiten, 14,95 Euro
Auf der Webseite www.demokratie-erneuern.de läd Steingardt ein, eigene Gedanken und Vorschläge zu äußern. Das bedingungsloses Grundeinkommen wäre ein Vorschlag. Baut es doch vor allem darauf, Bürgerinnen und Bürgern mehr Selbstverantwortung und Mitgestaltung zu ermöglichen. Die wirtschaftliche Grundlage für jede souveräne Entscheidung kann nur ein bedingungsloses Grundeinkommen sein. Eine Auswahl dieser Vorschläge soll in seinem nächsten Buch "Machtfaktor 0.2" veröffentlicht werden.
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Nichtwählen bringt nichts
Verklärung der Linkspartei
In der Pressemitteilung von Klaus Ernst und Katja Kipping vom 27.01.2009 zu Zielen der Linkspartei wird deutlich, dass sich auch die Linkspartei als Partei nicht für ein Grundeinkommen einsetzt, wie andere Parteien auch. Dies tun in jeder Partei nur einzelne Personen. Auf der Verpackung der Parteien steht dann evtl. Grundeinkommen drauf, aber es ist kein Grundeinkommen drin. Eine Verklärung der Linkspartei hilft da wenig. Der Arbeitsbegriff der Linkspartei stammt, wie der anderer Parteien und der Gewerkschaften auch, von vor über 100 Jahren.
Gabor Steingart kritisiert doch gerade die Starrheit aller Parteien, bzw. des alleinigen Parteiensystems. Es wäre auch inkonsequent eine Partei zu wählen, um direkte Demokratie zu erreichen. Direkte Demokratie heißt doch nicht zufällig DIREKTE Demokratie. Zudem beschreibt diese nicht einen zu erreichenden Zustand, sondern einen Prozess dahin, wie auch das zukünftige und heutige Tätigsein in diesem als individuelle Verantwortung für das Gemeinwesen.
Frank Thomas
Verklärung?
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