Bundesverfassungsgericht Urteil Hartz IV Menschenwürde

Es war das bürgerliche Engagement einzelner, welche vor Gericht zogen und das Bundesverfassungsgericht zu diesem Urteil veranlasste, was die sogenannten "Hartz IV Gesetze" der Sozialgesetzgebung grundsätzlich in Frage stellt. Ihr Engagement, wie auch das Urteil haben weitreichende Konsequenzen.

uranminition

Ein Grundeinkommen ist mehr als ein Recht auf "Nein". Es ist auch ein Recht auf ein gesundes Leben. Es ist ein Recht auf Gesundheit.  Ein Einkommen getrennt von Arbeit schafft wirtschaftliche Unabhängigkeit und mutet jedem mehr Verantwortung zu. Fehlende Unabhängigkeit bei Journalisten und Wissenschaftlern führt zu fehlenden oder falschen Informationen.

Bienen und Wespen

Seit den Koalitionsverhandlungen der Wespen taucht harsche Kritik aus verschiedenen Lagern an den Bürgergeld-Plänen der FDP auf. Fragen entstehen, was das liberale Bürgergeld von dem bedingungslosen Grundeinkommen unterscheide.

Braunschweig rockt

Die Plakataktion und die Kandidatur hatte zwei Ziele. Erstens: Die Idee des Grundeinkommens in den Straßenraum und damit in den Wahrnehmungshorizont der Menschen zu tragen. Zweitens: Die Ernsthaftigkeit, Notwendigkeit und reale Möglichkeit der Verwirklichung der Vision des Grundeinkommens, durch eine politische Forderung sichbar zu machen.

Mitteilungen

"In Zeiten der Arbeitslosigkeit steigen die Selbstmorde, was besonders dann bedenklich ist, wenn Erwerbsarbeit nicht mehr für alle auf Dauer verfügbar ist." schreibt telepolis.de.

Der Spiegelfechter anwortet auf den Artikel "Schafft die Arbeitslosenversicherung ab", welcher unter den Kommentatoren eine lebhaft Diskussion ausgelöst hatte, mit der Replik "Die Schattenseiten des Grundeinkommens". 

Thomas Straubhaar im Spiegelonline:

"Hartz IV, Bafög, Wohn- und Kindergeld - der Sozialstaat hat sich völlig verzettelt. Nötig ist jetzt eine radikale Reform der Sicherungssysteme: Deutschland braucht ein Grundeinkommen für alle, ohne jede Bedingung.

Eine lebhafte Diskussion ergab sich zwischen den Kommentatoren, nachdem der Artikel "Schafft die Arbeitslosenversicherung ab" auf Spiegelfechter.com veröffentlicht wurde.

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